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Vertreiben, verjagen, verbannen - die Stadt muss sauber werden
Michel Ecklin und Simone Burgherr
Es riecht nach Frühling an diesem April-Nachmittag in Bern. Hinter dem Bundeshaus sitzt ein bunt zusammengewürfeltes Grüppchen aus Alkis, Kiffern und Punks an einem Tisch und blinzelt gemütlich in die Sonne. Aus dem Ghettoblaster rapt einer leise, dass Gewalt nichts bringt. Ein Punk schläft friedlich vor sich hin.
Plötzlich braust ein Kastenwagen der Stadtpolizei herbei. Zwei Polizisten steigen aus, in voller Kampfmontur, Pistole und Pfefferspray im Halfter. Einer kontrolliert höflich, aber bestimmt den Ausweis einer Frau. Der andere brüllt irgendwas in den Funk. Dann legen sie der Frau Handschellen an und führen sie im Polizeigriff ab. Sie beschwert sich lautstark, aber das nützt nichts. Der Punk am Tisch hat sich von dieser Machtdemonstration der Polizei nicht aus der Ruhe bringen lassen, er döst weiter gemütlich vor sich hin. Denn solche Polizei-Aktionen gehören in der Bundesstadt inzwischen zur Tagesordnung. «Die Polizei und die Leute auf der Strasse liefern sich ein Katz- und Maus-Spiel», sagt Dänu, der zehn Jahre Gassenerfahrung hat. «Wenn du an den falschen Bullen gerätst, hast du wegen nichts eine Busse. Oft schleppen die dich aus reiner Verlegenheit auf die Wache, wenn sie beim Filzen nichts Illegales finden.»
In der Berner Bahnhofunterführung, einem der beliebtesten Treffpunkte der Kids, schnorrt eine junge Frau mit feuerrot gefärbtem Haar die Passanten um ein bisschen Münz an. Die meisten schauen weg. Einige Jugendliche sitzen auf dem Stein in der Nähe, nehmen ab und zu einen tiefen Schluck aus der Bierflasche. Hier am Bahnhof seis mit der Polizei im Moment eher easy, findet Steffi. Aber vor ein paar Wochen war sie es huere leid: «Die Polizei hat uns weggejagt oder mit auf die Wache genommen, obwohl wir überhaupt nichts getan haben.» Die Schülerin schmust mit «Randale», ihrer Ratte, und meint: «Die Bullen haben unsere Gruppe versprengt.» Viele kämen nicht mehr an den Bahnhof, weil sie vom ständigen Stress mit der Polizei die Nase voll hätten. «Genau», bekräftigt Tumbo. «Die sind halt einfach anderswo hingegangen, wir können uns ja nicht in Luft auflösen.» Er selbst, meint Tumbo, ein schlacksiger Junge mit schwarzer Kapuzenjacke, müsse tagtäglich drei bis vier Mal seinen Ausweis zücken, «obwohl die Bullen mich längst kennen».
Die Meinung der Leute auf der Gasse ist eindeutig: Die Berner Polizei zeigt ihre Muskeln. Die Repression habe in letzter Zeit klar zugenommen. «Die gehen zum Teil voll brutal vor», sagt Tumbo, während zwei Polizisten gerade einen jungen Mann abführen, die Arme auf dem Rücken verdreht. Zu ihm seien sie meist höflich, «aber ich benehme mich auch anständig und verziehe mich, wenn sie mich dazu auffordern, obwohl ich es voll daneben finde».
Städte werden zu Konsumtempeln
Nicht nur in Bern, sondern auch in andern Städten wie Zürich und Basel ist der Wille zu spüren, Menschen, die nicht den allgemeinen Normen entsprechen, aus dem öffentlichen Raum zu verbannen, indem man es ihnen dort so ungemütlich wie möglich macht. Man hat Sitzbänke abgeschraubt, öffentliche Gratis-Toiletten geschlossen, Abfallkübel abmontiert. Dafür hängen jetzt überall verdeckt Überwachungskameras. Vor den herausgeputzten Läden stehen private Sicherheitsleute, und auch die Polizei dreht vermehrt ihre Runden. Das macht denjenigen das Leben schwer, für die der öffentliche Raum der einzige soziale Treffpunkt ist.
«Die Stadtzentren werden immer mehr auf Leute zugeschnitten, die konsumieren», kritisiert Ulla Stöffler vom Basler Verein für Gassenarbeit «Schwarzer Peter». Wer sich nicht anpasse, habe hier nichts zu suchen. Für die Gassenarbeiterin sind Randständige das Opfer eines übersteigerten Sicherheitsbedürfnisses der Bevölkerung. Die «Normalos» sollten sich mal überlegen, wie sie spontan reagieren, wenn sie auf der Strasse Punks, Bettler oder Alkoholiker sehen. Die meisten Passanten, ist sie überzeugt, wollen nichts mit ihnen zu tun haben, aus Angst oder weil sie nicht mit dem Elend konfrontiert werden wollen. «Aber es gibt Armut auf der Strasse», empört sich Ulla Stöffler. «Diese Menschen haben genauso das Recht, sich im öffentlichen Raum aufzuhalten. Sie tun ja nichts, sondern sind einfach Menschen, die durch alle sozialen Maschen gefallen sind oder bewusst ihren eigenen Lebensstil leben wollen.» Die Ängste der Bevölkerung vor ihnen seien völlig irrational.
Das bestätigt auch der Psychologe Franz Brander. «Angst kriegt man, wenn die eigene Identität in Frage gestellt wird», weiss er. Die meisten Normalbürger vergässen, dass sie neben ihrem gutbürgerlichen Leben noch eine wilde, ungezügelte Seite in sich haben, die sie höchstens in den Ferien ausleben können. «Die Randständigen auf der Strasse erinnern uns an diesen Teil unserer eigenen Identität, der gerne verdrängt wird», sagt der Psychologe. «Das tut weh und erzeugt Angst.» Sie deshalb aus dem öffentlichen Raum zu verdrängen, macht für ihn aber wenig Sinn: «Die Bevölkerung gewöhnt sich so nur an den illusionären Zustand, dass es diese Leute gar nicht gibt.»
Reichtum vertreibt Randständige
Dass sich Randständige überhaupt in den herausgeputzten Stadtzentren aufhalten, ist nicht zuletzt ein Wohlstands-Phänomen. In Millionenstädten werden sie in so genannte «aufgegebene Quartiere» abgedrängt, die von Wirtschaft, Politik und Stadtplanung ignoriert werden und wo die Polizei anderes zu tun hat, als Alkoholiker, Bettler und Obdachlose zu verjagen. Solche Gegenden sind in der reichen Schweiz aber fast unbekannt, nicht zuletzt auch, weil der politische Wille da ist, solche Quartiere gar nicht erst entstehen zu lassen. Das Kleinbasel, der Zürcher Kreis 4 oder auch manche Beton-Siedlungen in den Agglomerationen haben zwar einen schlechten Ruf, zeigen aber nur in vereinzelten Strassenzügen Ansätze von Verslumung. Auch dort wird das subjektive Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung von der Polizei ernstgenommen: Die Randständigen werden flächendeckend vertrieben.
«Sie werden von einem Ort zum andern gejagt», meint die Basler Gassenarbeiterin Catherine Darge, «bis sie sich irgendwann resigniert in ihre eigenen Wände zurückziehen und vereinsamen.» So seien sie auch für die Gassenarbeit nicht mehr zu erreichen und blieben mit ihren sozialen Problemen allein. «Die Tendenz ist, die Leute zu isolieren, damit die Gesellschaft nicht mehr mit dem konfrontiert wird, was sie selbst produziert hat», sagt Ulla Stöffler.
Die Polizei redet nicht gerne von systematischen Wegweisungen. So meint etwa Klaus Mannhart, Pressesprecher der Basler Polizei: «Wir vertreiben die Leute nicht einfach so, sondern lösen nur Zusammenballungen auf, wenn Passanten angepöbelt werden, gebettelt wird oder Alkohol im Spiel ist.» Im Sommer, meint er, werde das vermutlich wieder vermehrt der Fall sein.
Grundlos verbannt
Eine kleine Umfrage im und vor dem Basler Bahnhof zeigt allerdings ein anderes Bild: Er und seine Kollegen hielten sich früher oft vor dem Bahnhofs-Coop auf, meint Beni. Zuerst versuchten die Sicherheitsleute des Ladens, sie zu vertreiben, dann holten sie die Polizei. Es setzte Ausweiskontrollen, Verwarnungen, Bussen ab. «Ich verstehe echt nicht, warum wir jemanden stören sollten», beklagt sich Beni. «Ich war immer anständig, und wenns jemandem nicht passt, soll er eben wegschauen.» Die Ordnungshüter sahen das anders: Sie gaben ihm Bahnhofsverbot. Sollten sie ihn nochmals hier antreffen, muss er für einen Tag ins Gefängnis.
Jetzt hat sich Beni mit seinen Kollegen in den Park vor dem Bahnhof verzogen. Etwa ein Dutzend Leute sitzen an diesem kühlen Samstag Nachmittag am Boden oder auf Parkbänken. Bierflaschen stehen rum, ein Joint macht die Runde, die Stimmung ist friedlich. Doch auch hier sind die Kids unerwünscht. «Immer wieder kommt die Polizei und sagt uns, wir sollten uns verziehen, ohne richtigen Grund», beklagt sich Marco. «Aber wo sollen wir denn hin? Wir haben doch genauso das Recht wie alle andern, hier im Park zu sein, wir stören niemanden.» Die Polizei offenbar schon. Allein die ständigen Patrouillen und Ausweiskontrollen seien «voll der Stress, du kommst dir echt unerwünscht vor», meint Marco. Auch er hat schon eine Busse von 130 Franken erhalten, weil er sich von der Polizei nicht vertreiben liess. «Die meinten, ich solle gehen, wenn sie mich in einer Stunde hier noch anträfen, würde es eine Busse absetzen,» Marco blieb und fasste die Busse. «Einfach nur, weil ich da war.» Zornig zerquetscht er mit dem Absatz einen Zigarettenstummel, während Bem nach einer Tüte rumfragt, um die leeren Bierflaschen einzusammeln. Irgendwann, meint er, würden wohl viele seiner Kollegen aufgeben und sich einen andern Ort suchen - bis auch dort die Polizei wieder eingreift.
Die gesetzliche Grundlage für solche Wegweisungen ist in Basel dünn. Zwar gibts ein Bettelverbot, sonst kann sich die Polizei aber nur auf Paragraf 16 des Übertretungsstrafgesetzes berufen, der auf Diensterschwerung und Nichtbefolgen polizeilicher Anordnungen lautet. Im Klartext heisst das: Die Jugendlichen werden bloss deshalb gebüsst, weil sie sich der Staatsgewalt widersetzen und sich nicht vertreiben lassen, und nicht, weil sie etwas Strafbares getan haben.
Repression statt Freiräume
Eine Vorreiterrolle in Sachen Vertreibungen hat seit je her die Stadt Zürich gespielt. Laut Michael Stegmaier, Mitglied der Menschenrechtsgruppe «Augenauf», geht man in der grössten Schweizer Stadt schon lange systematisch gegen Randgruppen im öffentlichen Raum vor. Diese Taktik werde nun einfach von andern Städten übernommen. «Die Polizei ist in Zürich sehr präsent», stellt er fest. «Immer in Gruppen unterwegs, immer mit Pistole, Schlagstock und Pfefferspray bewaffnet. Damit werde in der breiten Bevölkerung der Anschein erweckt, die Jugendlichen auf den Strassen seien hochgefährliche Verbrecher, so Stegmaier. Er vermutet eine durchdachte Vertreibungs-Strategie der Behörden. So wurden zum Beispiel die Alkis aus der Bäckeranlage verdrängt und verzogen sich an die Ecke Militärstrasse/Langstrasse. Dort hat man aber die Sitzbänke abmontiert, jetzt hat die Szene die Strassenseite gewechselt «Anstatt ihnen Freiräume zu lassen, wird versucht, alle Probleme mit Repression zu lösen», sagt Stegmaier. «Das hat noch nie funktioniert und wird auch nie funktionieren.»
«Wir haben die Situation ziemlich gut im Griff», sagt dagegen Marco Cortesi, Sprecher der Stadtpolizei Zürich. «Wir weisen die Leute weg, sobald Reklamationen von Anwohnern kommen», meint er. «Sie dürfen alles machen, solange sich niemand daran stört.» Und überhaupt seien Randgruppen im öffentlichen Raum in Zürich kein grosses Problem.
Von eigenen Strassenverkäufern hat Surprise gehört, dass am Stadelhofen ein mobiler Polizeiposten aufgestellt werden soll. Beim Polizeidepartement der Stadt Zürich dementiert man das Gerücht nicht: «Das ist eine der denkbaren Möglichkeiten», meint dazu Reto Casanova, Pressesprecher des Departements. «Aber der politische Entscheid dafür ist noch nicht gefallen.» Klar sei, dass an diesem neuralgischen Punkt auch in diesem Sommer etwas unternommen werde. Die Reklamationen aus der Bevölkerung hätten eklatant zugenommen, die Szene sei aggressiver geworden. «Ziel ist eine friedliche Koexistenz», so Casanova. «Aber die Leute müssen sich auch benehmen!»
Wegweisen ohne Verbrechen
Zurück nach Bern: Gegen fünf Uhr abends ist in der Bahnhofunterführung kein einziger Punk oder Alki mehr anzutreffen. «Die Bullen haben uns vor zwei Stunden wieder mal weggejagt», murrt Tumbo, der mit seinen Kollegen nun auf der Grossen Schanze sitzt. «Ich finde es voll ungerecht, dass die das einfach dürfen.»
Doch die Stadt Bern hat als Einzige in der Schweiz eine klare gesetzliche Grundlage für die Wegweisungspraxis: Laut Paragraf 29 des kantonalen Polizeigesetzes darf die Stadtpolizei ohne eindeutige Kriterien Personen von einem Ort wegweisen. Konkret gibts für die Betroffenen ein «Perimeter-Verbot»: Während drei Monaten darf man sich nicht mehr in einer der fünf Zonen aufhalten, in die die Berner Innenstadt eingeteilt ist. Wer sich dennoch dort blicken lässt, riskiert eine Busse.
Die Kriterien für eine Wegweisung sind indes nicht genau definiert. Paragraf 29 nimmt Leute ins Visier, bei denen «der begründete Verdacht besteht, dass sie oder andere, die der gleichen Ansammlung zuzurechnen sind, die öffentliche Sicherheit gefährden oder stören». Eine wirkliche Straftat muss nicht vorliegen. Unter Umständen genügt es also einzig und allein, auffällig auszusehen, und schon hat man ein Perimeter-Verbot am Hals. Manche Leute dürfen sich in der ganzen Innenstadt nicht mehr blicken lassen. Wo sie hin sollen, das sagt das Gesetz allerdings nicht.
Bei der Stadtpolizei Bern weiss man natürlich, dass man «diese Leute nicht einfach auf den Mond schiessen kann», so Mediensprecher Beat Gross. Für die Randständigen aus der Stadt Bern gebe es ein ausreichendes soziales Netz. Für diejenigen aus dem Umland hingegen müsse die Stadt möglichst unattraktiv bleiben. Denn Bern dürfe nicht wie vor einigen Jahren Sogwirkung für Randständige haben. «Wir wissen, was eine offene Szene bedeutet: mehr Prostitution, mehr Gewalt, Diebstähle, Drogen und Dreck», so der Mediensprecher.
Wichtigstes Kriterium für Wegweisungen ist laut Gross die Sauberkeit: «In Ruhe ein Bierchen trinken ist kein Problem. In der Gegend herum kotzen schon.» Die Polizei erhalte viele Reklamationen aus der Bevölkerung, Leserbriefschreiber beklagen das Elend auf den Strassen. Bern Tourismus will ein sauberes Stadtbild, «und wir sind schliesslich Bundesstadt, da sollen die Besucher nicht über einen Alkoholiker stolpern, wenn sie aus dem Bahnhof kommen», meint Gross.
Polizei am Rande der Legalität
Der grüne Stadtrat Daniele Jenni lässt diese Argumente nicht gelten: «Es gibt für niemanden den Anspruch, im öffentlichen Raum nichts Störendes zu sehen, solange es sich um nichts Strafbares handelt», sagt der Jurist. Seiner Meinung nach verletzt der Paragraf 29 die Bewegungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit. Zudem widerspreche es dem Willkür-Verbot, «wenn Leute faktisch nur wegen ihres Aussehens bestraft werden». Er zieht Rekurse gegen drei Fälle von Perimeter-Verbot weiter und hofft, so den Paragrafen 29 zu Fall zu bringen. Seine Erfolgschancen wertet er als gut ein.
Der Punk Sebastian kriegte ein dreimonatiges Bahnhofverbot, wehrte sich aber nicht dagegen. Wie die meisten. «Ich habe nichts gemacht, ich hatte sogar meinen Hund an der Leine», regt er sich auf. «Da kam die Polizei, schleppte mich auf die Wache und drückte mir einen Zettel in die Hand, dass ich mich die nächsten drei Monate nicht mehr am Bahnhof aufhalten darf.» Seither war er wieder dort, und die Ordnungshüter haben ihn in Ruhe gelassen, «weil sie mich nicht erkannt haben».
Weniger Glück hatte Orsu: Seit 20 Jahren sind die Steinklötze in der Bahnhofunterführung sein zweites Zuhause. Eines Tages erhielt auch er den Wegweis-Zettel. «Von denen lasse ich mich nicht wegjagen!», sagte sich der 40~Jährige. Die Polizei erwischte ihn und brummte ihm beim ersten Mal eine Busse von 150 Franken auf, dann eine von 300 Franken. Weil er sie eh nicht bezahlen kann, muss er in den Knast. Für das Getue der Polizei hat Orsu nur ein Wort übrig: «Lächerlich».
Surprise Nr. 51, 2002
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