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Die immer gleiche Leier
Von Roger Keller
Das neue Zürcher Stadion ist zu einem Fall für die Juristen geworden. Fussballfans fluchen, weil sie glauben, nach dem deutlichen Ja des Stimmvolks sei alles klar. Die Bauherren schwitzen, weil die Zeit bis zur Fussball-EM 2008 knapp wird. Bürgerliche Politiker kochen. Selbst besonnene Kräfte haben die Fassung verloren, weil der VCS und die Greina-Stiftung rekurriert haben. Und den Gegnern der Verbandsbeschwerde erscheint dieser Fall als bester Beleg für den angeblichen Missbrauch dieses Rechtsmittels.
Wie immer, wenn es um die Verbandsbeschwerde geht, klagen ihre Kritiker, die Umweltverbände würden Projekte verzögern, verteuern oder verhindern und das Wirtschaftswachstum bremsen. Das ist die alte Leier. Ihre Töne sind nicht nur bekannt, sondern auch falsch, weil dieses Recht in Europa weit verbreitet ist. Einen Standortnachteil hat die Schweiz somit nicht. Grossprojekte lassen sich - wenn überhaupt - nicht deswegen schwieriger realisieren, weil 25 Umweltverbände ein demokratisch legitimiertes Beschwerderecht haben, sondern weil unser Land sehr dicht besiedelt ist und die Interessenkollisionen besonders ausgeprägt sind. Und weil manche Bauherren ihre Projekte noch immer zu wenig auf die Umweltvorschriften ausrichten und darin nur Hindernisse statt ausgewiesene Ansprüche sehen. Sie provozieren so Rekurse und handeln sich selber Verzögerungen ein.
Falsch ist auch, dass die 25 Umweltverbände ein Vetorecht gegen demokratische Entscheide hätten, wie Kritiker gerne suggerieren. Richtig ist vielmehr, dass sie landesweit Gerichte und Aufsichtsbehörden anrufen dürfen, um juristisch abzuklären, ob die Anliegen der Natur - die sonst keinen Anwalt hat - missachtet werden. Davon sind auch Vorhaben nicht ausgenommen, die wie das Stadion beim Volk eine breite Unterstützung gefunden haben. Sonst wäre das Umweltrecht ausgehebelt.
Die Verbände nehmen ihr Rekursrecht seriös und sehr zurückhaltend wahr. Etwas anderes können sie sich auch gar nicht leisten, weil sie im Rampenlicht stehen und auf Spenden angewiesen sind. So verwundert es nicht, dass das Bundesgericht laut einer Studie nur 18 Prozent aller Beschwerden gutgeheissen hat, während die Erfolgsquote bei den Umweltverbänden 67 Prozent erreichte. Das bedeutet nichts anderes, als dass Ortsbehörden bei ihren Bewilligungen in zwei von drei Fällen das Umweltrecht missachtet haben. Dies allein zeigt, wie nötig die Verbandsbeschwerde ist. Die Verbände machen sich mit einer Drecksarbeit unbeliebt, die eigentlich Sache der Ortsbehörden wäre.
Vor allem wenn es um viel Geld geht, werden manche Ortsbehörden schwach und interpretieren die Vorschriften sehr grosszügig. Dies hat sich bei den Bauplänen des Formel-1-Piloten Michael Schumacher in Wolfhalden AR exemplarisch gezeigt. Drei andere Beispiele: Ohne VCS würden die Besucher eines Multiplexkinos mit 800 Parkplätzen, aber nur wenigen Buskursen die Strassen von Adliswil und Zürich verstopfen; ohne Pro Natura gäbe es im Fondei im Prättigau, teilweise in einem Moorgebiet, ein riesiges Skigebiet; und ohne WWF würde die Armee bei Böttstein AG ausgerechnet dort bauen, wo Wildtiere die Aare durchqueren können.
Wenn nun die Greina-Stiftung - mit Sitz in Zürich - gegen das Stadion rekurriert, ist das wohl überraschend, aber nicht abwegig und liegt durchaus auf ihrer Linie, unberührte Alpentäler vor Kraftwerkbauten zu bewahren. Es wäre eher grotesk, den Umweltschutz an der Stadtgrenze von Zürich enden zu lassen. Nur weil ein Rekurs und der Umweltschutz unbequem sind, liegt noch lange kein Missbrauch vor. Einen Fehler hat die Stiftung allerdings gemacht: Sie hat schlecht über ihren Rekurs informiert.
Ein Grund, deshalb am Verbandsbeschwerderecht zu rütteln, ist das nicht. Ihre Kritiker müssten nach ihrer jahrelangen, erfolglosen Kampagne viel eher endlich zu ihren wahren Gründen stehen: Sie schiessen auf die Verbände, wollen in Wirklichkeit aber den Umweltschutz zurückbinden. Doch das sagen sie nicht. Denn sie wissen, dass das Volk seine Sorge zum Land und zur Natur bisher immer stärker gewichtet hat als rücksichtslose Profitmaximierungen.
Es wäre grotesk, den Umweltschutz an Zürichs Stadtgrenze enden zu lassen.
Tages-Anzeiger, 25. Oktober 2003
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