Stadion: Hoffen auf die Gerichte
Die Zeit bis zur Euro 2008 ist zu knapp. Die Promotoren des Stadions setzen nun auf eine Ausnahmeregelung im Baurecht.
Von Marc Zollinger
Die Zürcher Politiker haben am Mittwoch mit dem klaren Ja zum neuen Fussballstadion in Zürich-West den Startschuss abgegeben. Doch ob das Ziel erreicht wird, ist fraglich. Im September 2006 muss der Komplex gebaut sein, damitim Sommer 2008 in Zürich diedrei Gruppenspiele der Fussball-Europameisterschaften durchgeführt werden können. Das schreibtder Europäische Fussballverband (Uefa) vor. Es bleiben also nur etwas mehr als drei Jahre Zeit. Das ist sehr wenig für ein grosses Bauprojekt, dem die happigste Hürde erst noch bevorsteht: der Rechtsstreit.
Gerichte brauchen zwei Jahre
Gewiss werden die Stadiongegner Rekurse gegen die Baubewilligung einlegen. Diese wird vermutlich noch dieses Jahr ausgesprochen. «Wir werden keine Zeit verstreichen lassen», sagt Stadträtin Kathrin Martelli. Viel Zeit wird es allerdings brauchen, bis die Gerichte zu einem rechtsgültigen Entscheid kommen. Sollte das Verfahren bis vor Bundesgericht gehen, womit angesichts der Vehemenz der Kritik zu rechnen ist, verstreichen erfahrungsgemäss zwei bis drei Jahre, wie der Zürcher Baujurist Jean Pierre Tschudi sagt. «Geht man von weniger Zeit aus, ist man ein grosser Optimist.» Nicht zuletzt auch, weil das Stadion komplexe Themen berühre, wie etwa die Erschliessung oder das Umweltrecht. Das bedeutet: Rechnet man die zweieinhalb Jahre Bauzeit hinzu, steht das Stadion nicht vor Anfang 2008 bereit.
Dass die Uefa den Zürchern diese Verzögerung gewährt, ist unwahrscheinlich, wie Wolfgang Gramann sagt, Projektleiter Bewilligungen im Wiener Büro der Euro 2008. Die Uefa habe die neuen Richtlinien für die Bauten erlassen, weil sie nicht nochmals dasselbe wie in Portugal erleben wolle. Im Land, wo nächstes Jahr Europameisterschaften durchgeführt werden, haben sich mehrere Projekte wegen finanzieller Probleme verzögert.
Sollte das Stadion nicht rechtzeitig bereitstehen, würden die für Zürich vorgesehenen Spiele andernorts ausgetragen - peinlich für die grösste Stadt der Schweiz. «Man muss nicht so pessimistisch sein», sagt Hochbauchefin Martelli. Sie setzt grosse Hoffnung auf die Volksabstimmung im kommenden September. Sollten die Zürcher mit einem hohen Ja-Stimmen-Anteil hinter dem Projekt stehen, wäre das ihrer Meinung nach ein Signal an die Gerichte. Diese werden zu entscheiden haben, ob eine gesetzliche Hintertüre geöffnet wird oder nicht.
Die aufschiebende Wirkung
Die Lösung aus dem Dilemma könnte der Paragraf 25 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes sein. Dieser sieht vor, dass Rekursen in Ausnahmefällen die aufschiebende Wirkung entzogen werden kann. Das heisst: Die Bauherren müssen nicht warten, bis ein rechtsgültiger Entscheid vorliegt. Sie könnten somit, vermutlich schon im Frühling nächsten Jahres, auf eigenes Risiko mit Bauen beginnen. Dem Entzug der aufschiebenden Wirkung müssen allerdings gemäss dem Zürcher Baujuristen Robert Siegrist «markante öffentliche Interessen» zu Grunde liegen. Seiner Meinung nach ist das beim Stadion gegeben. «Wo, wenn nicht hier?»
Entscheidend wird deshalb sein, wie klar das Abstimmungsergebnis am 7. September ausfällt.
Tages-Anzeiger vom 6.6.2003
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